Aktion des VHGW,

um den Fortbestand der Rassenvielfalt

im Rahmen der Rassegeflügelzucht

zu sichern (Stand 01.10.2006)

An die Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ging mit folgenden Zeilen die Resolution des VHGW zur Aufstallungsverordnung:

"Sehr geehrte Frau Kunert,

die Aufstallungsverordnung von Minister Seehofer ist für den Fortbestand der Rassegeflügelzucht und damit für den Erhalt genetischer Ressourcen eine Geißel. Aus diesem Grund übergibt Ihnen der VHGW in der Anlage dieses Mails eine Resolution. Wir bitten Sie, sich für eine praxisorientierte Vogelgrippebekämpfung einzusetzen. Die aktuelle Verordnung von Minister Seehofer basiert lediglich auf fragwürdigen Thesen, die von Tag zu Tag unglaubwürdiger werden. 300.000 Rassegeflügelzüchter sind über die Handlungsweise der Regierung empört.

Mit besten Grüßen

Michael von Lüttwitz" 

Zu den Antworten

Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

 

Email-Adresse des Ausschusses: elv-ausschuss@bundestag.de 

Vorsitzende: Frau Bärbel Höhn, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Stellv. Vorsitzender:
Herr Manfred Zöllmer, MdB (SPD) 

Obleute der Fraktionen: 

Peter Bleser, MdB (CDU/CSU) 

peter.bleser@bundestag.de

Waltraud Wolff, MdB (SPD) 

waltraud.wolff@bundestag.de

Hans-Michael Goldmann (FDP) 

hans-michael.goldmann@bundestag.de

Dr. Kirsten Tackmann (Die Linke) 

kirsten.tackmann@bundestag.de

Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen)

cornelia.behm@bundestag.de

 Ordentliche Mitglieder

 

Fraktion CDU/CSU

 

Bleser, Peter

peter.bleser@bundestag.de

Heinen, Ursula

ursula.heinen@bundestag.de

Heller, Uda

uda.heller@bundestag.de

Holzenkamp, Franz-Josef

franz-josef.holzenkamp@bundestag.de

Jahr, Dr., Peter

dieter-peter.jahr@bundestag.de

Jordan, Dr., Hans-Heinrich

hans-heinrich.jordan@bundestag.de

Klöckner, Julia

julia.kloeckner@bundestag.de

Lehmer, Dr., Maximilian

max.lehmer@bundestag.de

Mortler, Marlene

marlene.mortler@bundestag.de

Röring, Johannes

johannes.roering@bundestag.de

Segner, Kurt

kurt.segner@bundestag.de

 

 

Fraktion SPD

 

Blumentritt, Volker

volker.blumentritt@bundestag.de

Botz, Dr., Gerhard

gerhard.botz@bundestag.de

Drobinski-Weiß, Elvira

elvira.drobinski-weiss@bundestag.de

Herzog, Gustav

gustav.herzog@bundestag.de

Ortel, Holger

holger.ortel@bundestag.de

Priesmeier, Dr., Wilhelm

wilhelm.priesmeier@bundestag.de

Rawert, Mechthild

mechthild.rawert@bundestag.de

Schieder, Marianne

marianne.schieder@bundestag.de

Volkmer, Dr., Marlies Eva

marlies.volkmer@bundestag.de

Wolff , Waltraud

waltraud.wolff@bundestag.de

Zöllmer, Manfred Helmut

manfred.zoellmer@bundestag.de

 

 

Fraktion FDP

 

Geisen, Dr., Edmund Peter

edmund.geisen@bundestag.de

Goldmann, Hans-Michael

hans-michael.goldmann@bundestag.de

Happach-Kasan, Dr., Christel

christel.happach-kasan@bundestag.de

 

 

Fraktion DIE LINKE.

 

Kunert, Katrin

katrin.kunert@bundestag.de

Tackmann, Dr., Kirsten

kirsten.tackmann@bundestag.de

Ulrich, Alexander

alexander.ulrich@bundestag.de

 

 

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Behm, Cornelia

cornelia.behm@bundestag.de

Höfken, Ulrike

ulrike.hoefken@bundestag.de

Höhn, Bärbel

baerbel.hoehn@bundestag.de

 

17.06.2006 - Resolution des VHGW

zur Aufstallungsverordnung vom 9. Mai 2006 

Der VHGW fordert das BMELV auf, die Aufstallung sofort aufzuheben. Bei 343 infizierten Vögeln (Stand 28.05.2006) kann man in Deutschland keinesfalls von einem hohen Risiko sprechen – wie das meinungsbildende Friedrich-Löffler-Institut (FLI) zu suggerieren versucht. Auf einen Quadratkilometer deutscher Fläche kommen rechnerisch noch nicht einmal 0,0001 Tiere. Der neue Aufstallungsentwurf schießt weit über das Ziel der Verhältnismäßigkeit hinaus.

Der Gleichheitsgrundsatz der Europäischen Union wird verletzt, in anderen EU-Ländern besteht seit dem 1. Mai 2006 keine Einstallung mehr.

Das FLI ist eine Bundesforschungsanstalt und erhält Steuergelder zur Finanzierung. Damit ist eine Unabhängigkeit und Souveränität nicht gegeben. Der VHGW lehnt Gutachten eines solchen Instituts ab, da die Gefahr der Befangenheit ganz offensichtlich besteht. Des Weiteren beschränkt das FLI die Sicherheitsmaßnahmen ausschließlich auf eine nicht bewiesene Hypothese und lässt Gefahrenpotenziale, die viel wahrscheinlicher sind, außer Acht.

Die Einholung von Gutachten aus Wissenschaft und Forschung, die unabhängig vom Ministerium und unabhängig vom Friedrich-Löffler-Institut sind, stellen eine dringende Notwendigkeit dar. Zugleich bedarf es der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der so genannten Risikobewertung des Friedrich-Löffler-Instituts.

Der VHGW fordert ein sofortiges restriktionsfreies, kostengünstiges und bürokratiearmes Impfen. Das ist möglich. Selbst die von Minister Seehofer geforderten Impfstoffe mit Markerqualität stehen zur Verfügung. Nur handelsrechtliche Vorbehalte der industriellen Wirtschaftsgeflügelzucht und logistische Probleme in dieser Wirtschaftssparte sprechen dagegen, wie das BMELV selbst bestätigt. Hier geht Kommerz vor Tier- und Seuchenschutz. Das ist skandalös und bedarf einer sofortigen Kehrtwende in der Seuchenbekämpfungspolitik.

Parallel zu den bestehenden Totimpfstoffen mit Markerqualität bedarf es der Forcierung der Herstellung von einfach zu verabreichenden Lebendimpfstoffen mit Markerqualität. Hier ist der Staat gehalten, für deren Zulassung unnötige Restriktionen sofort zu beseitigen.

Ausstellungen müssen liberal gehandhabt werden. Kostenintensive Überprüfungen sind zu unterlassen. Kosten und Nutzen müssen in einem gesunden Verhältnis stehen. Veterinärbehörden sollten im Zuge der enormen finanziellen Belastungen der Züchter und Ausstellungsleitungen kostenfrei arbeiten, wie in Leipzig auf der Lipsia-Schau geschehen. Das fördert Solidarität und Verständnis anstatt Ablehnung und Unverständnis.

Zur neuen Verordnung vom 9. Mai 2006:

Die neue Verordnung lässt dem Amtstierarzt bzw. der entsprechenden Behörden für die Auslegung der Verordnung Tür und Tor offen. Um dieses zu unterbinden, ist bei § 1 Absatz 2 der Satz „Die zuständige Behörde soll Ausnahmen von Absatz 1 genehmigen…“ umzuändern in „Die zuständige Behörde genehmigt Ausnahmen von Absatz 1…“

Bei der neuen Verordnung ist nicht geklärt, was bei § 1 Abs. 2 Nr. 2 unter „unmittelbare Nähe“ zu verstehen ist. Der VHGW fordert als Definition: „direkt am Feuchtgebiet (etc.) liegend“. Die Begriffe „Feuchtgebiet und Gewässer“ sind für ein wasserreiches Bundesland wie Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern benachteiligend. Begriffe wie „Teiche oder Bäche“ müssen als Haltungsareal für Wassergeflügel ausdrücklich erlaubt werden, da hierdurch eine optimale Haltung aus ethologischer Sicht verwirklicht werden kann, zumal Teiche und Bäche keinen Rast- oder Brutplatz für wilde Wasservögel darstellen.

Momentan ist kein einheitliches Vorgehen in Deutschland erkennbar. Bei Feuchtgebieten, Flüssen etc. wird häufig nicht auf die zentralen Verordnungsbegriffe „rasten und brüten“ abgehoben, sondern pauschal ein Verbot ausgesprochen. Das ist Willkür und bedarf der sofortigen Änderung.

Die häufig festgelegte Regelung, dass Geflügelhaltungen, die 500 Meter von einem Feuchtgebiet, Fluss etc. entfernt liegen, aufstallen müssen, ist eine enge, nicht argumentativ begründbare Sichtweise. Es gibt keine wissenschaftliche Untersuchung, die diese fiktive Annahme bestätigt. Hier wird willkürlich gehandelt. Das ist einer Demokratie unwürdig.

Bedauerlich ist, dass noch nicht einmal der BMELV-Vertreter Dr. Weinandy erklären konnte, ob „rasten und brüten“ nur im Konsens mit Zugvögeln gilt oder auch auf Standvögel angewendet wird. Wenn der Verordnungsgeber seine eigene Verordnung nicht kennt, wie soll dann eine korrekte Auslegung in den untergeordneten Behörden erfolgen? Hier bedarf es einer sofortigen inhaltlichen Klärung!

Die Forderungen unter § 2 werden gänzlich abgelehnt (mit Ausnahme der Sentineltiere). Die Kosten und der Aufwand für die Untersuchungen sind nicht vereinbar mit dem zu erwartenden Nutzen. Gerade im Wassergeflügelbereich führen die Forderungen des Entwurfs zu unzumutbaren Belastungen. Hiermit wird die Freilandhaltung im Rassegeflügelbereich durch finanzielle Hürden erheblich erschwert und führt zu einer inhaltlich nicht zu rechtfertigenden Benachteiligung gegenüber anderen gehaltenen Arten.

Akzeptiert wird die Forderung sofort, wenn der Staat alle Kosten dieser völlig überzogenen und damit unverhältnismäßigen Untersuchungen trägt. Dieses ist aber laut dem Verordnungsentwurf nicht vorgesehen und bedarf deshalb einer Änderung nach dem Motto, derjenige, der Untersuchungen fordert, zahlt sie auch. Dieses ist im Rassegeflügelbereich gut möglich, da hier finanzielle staatliche Entschädigungen (Subventionen) im Gegensatz zur industriellen Wirtschaftsgeflügelzucht im Keulungsfall nicht anfallen!

Allerdings sollte im Bereich des BDRG der ausgefallene Ringumsatz vom Ministerium entschädigt werden, weil durch die Aufstallung, einhergehend mit tierschutzwidriger Haltung, eine Zucht oftmals nicht möglich war.

§ 4 wird abgelehnt, da hier der Züchter unverhältnismäßig belastet wird, und das Geflügel wiederum der tierquälerischen Aufstallung unterliegt. Nach den krassen Tierschutzverletzungen durch die vergangenen Aufstallungen ist zukünftig jeder Tierschutzverstoß peinlichst zu unterlassen. Eine Ächtung der Aufstallung als tierquälerische Handlung ist anzustreben, zumal effektivere Schutzmaßnahmen, z. B. Impfen, zur Verfügung stehen. Unter dem Gesichtspunkt „Eintagsküken“ oder „mehrere Tage alte Küken“ ist der Paragraph grober Unfug!

Der Zeitrahmen „15. August“ lässt die Befürchtung zu, dass ab diesem Tag aufgrund einer theoretischen Vogelzuggefahr wieder eine Aufstallung angeordnet wird. Aufgrund der Erkenntnisse, dass der Vogelzug nicht ursächlich zur Verbreitung in Europa beigetragen hat, ist eine mögliche Aufstallung aufgrund dieser Hypothese auszuschließen.

Es wird gefordert, andere wahrscheinlichere Eintragswege wie Geflügeldünger, Bruteier, Futtermittel, Vektoren auf Verkehrswegen mindestens genauso intensiv zu berücksichtigen wie die unwahrscheinliche Vogelzug- und Wildvogeltheorie, auf der die bisherige Einstallung basierte. Es gibt genügend Hinweise, dass die Wildvögel nicht die Täter sind, sondern die Opfer. Ursache dürfte die Massentierhaltung mit ihrer ungelösten Entsorgungslogistik sein.

Grundsätzlich wird die neue Aufstallungsverordnung abgelehnt, da sie rechtlich fragwürdig ist. Die Verordnung vom 9. Mai 2006 erfüllt nur nach außen eine liberal gestaltete Haltungsmöglichkeit im Geflügelsektor. Tatsächlich erschweren zahlreiche Restriktionen eine Haltung im Freiland oder machen sie weitgehend unmöglich.

Es ist geboten, eine generelle unbefristete Freilandhaltung zu genehmigen und nur in bestimmten fix ausgewiesenen Problemzonen Verbote auszusprechen, die an klar definierten Parametern festgemacht sind

 

VHGW

Michael von Lüttwitz

(www.vhgw.de)

 

 Antworten

 

 

Von: "Ulrike Höfken (Silke Spielmans)" - Bündnis 90/Die Grünen

[mailto:ulrike.hoefken.lt@bundestag.de]

Gesendet: Montag, 7. August 2006 18:07

An: vonluettwitz@gefluegel-boerse.de

Betreff: Ihre Anfrage vom 29. Juni 

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz, 

vielen Dank für die Übersendung der Resolution des VHGW zur Bekämpfung der Vogelgrippe. Wie Sie wissen, teilen meine Fraktion und ich das Anliegen ihres Verbandes, endlich eine präventive Vogelgrippe-Impfung von Geflügel möglich zu machen, um eine Alternative zur Politik von Dauerstallpflicht und Masenkeulungen zu schaffen. Deshalb wurde die große Demonstration der deutschen Geflügelhalter in Berlin im Mai auch von meinen Fraktionskolleginnen und mir unterstützt. Dass eine Impfstrategie schon heute schon möglich ist, hat eine Anhörung des Agrarausschusses gerade erst wieder belegt. Ich hoffe, wir können auf die Unterstützung Ihres Verbandes zählen, wenn es darum geht, weiter politischen Druck zu erzeugen, um den anhaltenden Widerstand der Impfgegner in Politik und Forschung zu überwinden und endlich zu einer vernünftigen Politik der Vogelgrippe-Bekämpfung zu  kommen. 

Anbei zwei Pressemitteilungen vom 31. Mai und 06.07. dieses Jahres zum Thema. 

PDF 1 

PDF 2 

Mit freundlichen Grüßen 

Im Auftrag 

Silke Spielmans 

 

Von Dr. Wilhelm Priesmeier - SPD 
Seite 1 / 2 / 3 / 4 / 5 / 6 

 

Von  Hans-Michael Goldmann - FDP 
Seite 1 / 2 / 3
 

 

Von: Gustav Herzog - SPD

[mailto:gustav.herzog.ma01@bundestag.de]

Gesendet: Freitag, 30. Juni 2006 08:29

An: vonluettwitz@gefluegel-boerse.de

Betreff: [Fwd: [Fwd: Vogelgrippe]]

 

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,

im Namen von Gustav Herzog bedanke ich mich für die Übersendung Ihrer Resolution. Ich werde ihm die darin von Ihnen dargestellten Inhalte unterbereiten, so dass sie in die weiteren Beratungen einfließen können.

Zudem habe ich Ihre Resolution an den zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Dr. Priesmeier, MdB zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüssen

Raschid El Khafif

 

  

Von: Julia Klöckner - CDU/CSU

[mailto:julia.kloeckner@bundestag.de]

Gesendet: Freitag, 30. Juni 2006 10:32

An: vonLuettwitz

Betreff: Re: Vogelgrippe 

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,

vielen Dank für die Informationen! Gerne leitet Frau Klöckner diese an Herrn Seehofer ans BMELV weiter.

Mit besten Grüßen 

i. A. Katrin Jeschke

 

8. September 2006

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,
im Auftrag von Frau Klöckner soll ich Sie ganz herzlich grüßen und Ihnen für Ihre Mail danken.

Ebenso soll ich Ihnen ausrichten, dass Frau Klöckner nicht glaubt, dass Herr Seehofer oder das Ministerium davon ausginge eine Stellungnahme zu schicken. Gerne fragen wir aber noch mal im Ministerium nach und bitten um Rückmeldung.

Beste Grüße,

i.A.

Verena Lieber

pers. Referentin

Julia Klöckner MdB

 
 
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Verena Lieber [mailto:julia.kloeckner.ma01@bundestag.de]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2006 08:47
An: mvl@vitamin-k1.de
Betreff: Re Resolution
 
Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,
 
wie versprochen habe wir beim zuständigen Ministerium anlässlich Ihrer
Resolution nachgefragt. Wie wir vermutet haben, ist auch das Ministerium
davon ausgegangen, auf eine Resolution im einzelnen nicht antworten zu
müssen.
 
Zudem teilte mir der zuständige Referent mit, dass Sie mit dem Ministerium
schon einige Briefwechsel hatten, die auf Dauer nicht sehr konstruktiv
gewesen seien. Auch das Verhältnis zwischen Ihnen und einigen Mitarbeitern
sei nach Auskunft des Ministeriums nicht ganz einfach.
 
Der Referent betonte aber, dass man gerade in der vergangenen Woche wieder
konstruktive Gespräche mit dem Bund Deutscher Rassegeflügelzüchter zum Thema
Vogelgrippe geführt habe, sodass hier inhaltich sicherlich auch weiterhin
über die Anliegen des Verbandes gesprochen wird.
 
Beste Grüße,
i.A:
Verena Lieber
Pers. Referentin
Julia Klöckner MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
 
Tel.:  030 / 227-70702
Fax :  030 / 227-76701
www.julia-kloeckner.de

 

Von: Michael von Lüttwitz [mailto:mvl@vitamin-k1.de]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2006 20:26
An: 'Verena Lieber'
Betreff: AW: Re Resolution
 
Sehr geehrte Frau Klöckner,
sehr geehrte Frau Lieber,
 
ich bat um eine qualifizierte, sach- und fachgerechte Antwort zur
Resolution. Das Landwirtschaftsministerium war bislang dazu nicht in der
Lage. Deshalb wandte ich mich u. a. auch an Sie. Ihre 08/15-Antwort ohne
Sachbezug steht völlig im bisherigen Einklang mit dem
Landwirtschaftsministerium. Wenn ein Ministerium die Verweigerung von
fachlich qualifizierten Antworten als nicht konstruktiv betrachtet, sollte
es sich besinnen und einmal zur Sache antworten, was auch in Ihrem Fall
angebracht wäre.
 
Ich hoffe nunmehr, dass Sie das Ministerium dazu bewegen können, sach- und
fachgerecht zu antworten. Letztlich wird dieser Schriftwechsel öffentlich
gemacht, damit sich jeder ein Bild von der Arbeitsweise des Ministeriums und
der CDU machen kann. Sicherlich werden konstruktive Arbeitsweisen bei Wahlen
gewürdigt und destruktive entsprechend quittiert! Es irritiert, dass alle
etablierten Parteien auf die Resolution eine mehr oder weniger sachbezogene
Antwort gegeben haben, nur nicht die CDU bzw. das von ihr geleitete
Ministerium. Das ist ein Armutszeugnis. Ich hoffe, dass diese Zeilen Ansporn
sind, nunmehr eine sach- und fachbezogene Korrespondenz zu führen.
 
Im Übrigen ist der Hinweis auf die Gespräche mit dem BDRG bedeutungslos, da
die Sachlage vor und nach dem Gespräch unverändert geblieben ist. Es geht
nicht darum, dass gesprochen wird, es geht darum, dass gehandelt wird - und
zwar in der Richtung, dass die Zukunft der Rassen und Zuchten gesichert
werden kann. Momentan zerstören die CDU/CSU und ihr Landwirtschaftsminister
massiv diese Arbeit!
 
Lassen Sie den Züchtern bitte eine Antwort zukommen, die einen Bezug zur
Resolution hat. Diese muss nicht unbedingt vom Minsiterium kommen, wenn es
zu einer zielorientierten Antwort nicht in der Lage ist, sie darf ganz
allein ihre Meinung wiedergeben.
 
Beste Grüße
Michael v. Lüttwitz

 

 

Von: Alexander Ulrich (Ma01) - DIE LINKE

[mailto:alexander.ulrich.ma01@bundestag.de]
Gesendet: Donnerstag, 29. Juni 2006 13:00
An: 'vonLuettwitz'
Betreff: AW: Vogelgrippe

 

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz, 

vielen Dank für die Zusendung Ihrers Schreibens. Alexander Ulrich wird sich damit auseinandersetzen und sich mit seiner Ausschusskollegin Kirsten Tackmann besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Dörte Ratzmann